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| BGH, 27.06.1956 - IV ZR 53/56 |
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- BGH, 20.12.1951 - IV ZR 24/51
Trennung der Ehegatten
Auszug aus BGH, 27.06.1956 - IV ZR 53/56
Die in BGHZ 4, 279 ff veröffentlichten Ausführungen des Senats zur Frage der Aufhebung der häuslichen Gemeinschaft stehen dem nicht entgegen. - BGH, 18.06.1955 - IV ZR 71/55
Widerspruch bei Heimtrennungsklage
Auszug aus BGH, 27.06.1956 - IV ZR 53/56
Über den zulässigen Widerspruch des beklagten Ehegatten gegen die Scheidung kann demnach nur dann hinweggegangen werden, wenn die Aufrechterhaltung der Ehe vom sittlichen Standpunkt aus nicht vertretbar ist (Urteil des Senats BGHZ 18, 13 [17]). - BGH, 23.04.1951 - IV ZR 154/50
Willkürliche Ehezerrüttung
Auszug aus BGH, 27.06.1956 - IV ZR 53/56
Die Vorschrift des § 616 ZPO hindert deshalb die Geltendmachung eines auf § 48 EheG gestützten Scheidungsbegehrens nicht, wie auch das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat (BGHZ 2, 68 [70]). - BGH, 22.06.1955 - IV ZR 298/54
Rechtsmittel
Auszug aus BGH, 27.06.1956 - IV ZR 53/56
Dabei ist für den Regelfall, sofern das Verfahren nichts anderes ergibt, davon auszugehen, daß der Widerspruch des an der Zerrüttung nicht oder minder schuldigen Ehegatten auf anerkennenswerten Beweggründen beruht (Urteil des Senats vom 22. Juni 1955 IV ZR 298/54 [8]).